„Keine Scheindebatten“
Pressemitteilung vom 22. Juni 2018
Als Bundesnetzwerk TANG können wir diese Krisentreffen und Debatten zum jetzigen Zeitpunkt nur als Scheindebatten einordnen, da wir uns bereits jenseits der Flüchtlingskrise befinden. Im Gegensatz zur Situation in 2015 kommt momentan nur eine geringfügige Anzahl von Flüchtlingen in Deutschland an. Auch TANG sieht die Notwendigkeit, die wichtigen Fragen in Bezug auf die Grenzpolitik zu klären. Da aber im Moment diese Debatte keine Dringlichkeit hat, sollte sich die Bundesregierung angemessene Zeit nehmen, sodass nicht im Eilverfahren Beschlüsse gemacht werden, sondern nachhaltige Lösungswege gefunden werden können. Nachhaltigkeit bedeutet dabei beispielsweise, dass anstatt der Geflüchteten die Fluchtursachen bekämpft werden. Vielmehr müssen die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge gestärkt werden, so Dr. Sylvie Nantcha. Auf dem afrikanischen Kontinent müssen dringend Arbeitsplätze für junge Menschen geschaffen werden. Zudem müssen attraktive Programme für Rückkehrer aufgelegt, die Visapolitik verbessert, ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte beschlossen und die Menschen in Afrika für die Gefahren einer illegalen Migration nach Europa sensibilisiert werden.
Gleichzeitig ist es nicht hinnehmbar, dass eine Frage, die nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung betrifft – die Geflüchteten – die Bundesregierung entzweit. Auch, dass Seehofer seine Teilnahme am Internationalen Integrationsgipfel in Berlin kurzfristig absagte, können wir nur bedauern. Gerne hätte TANG die Möglichkeit gehabt, strittige Fragen zu besprechen. Gerade in der momentanen politischen Lage ist eine Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerien und Migrantenorganisationen von immenser Wichtigkeit, um nachhaltige Konzepte und Maßnahmen in allen Integrationsfragen entwickeln zu können. Das Innenministerium muss mit den MigrantInnen reden – nicht über sie. Trotz dieses schlechten Starts mit dem Innenminister ist TANG guter Hoffnung, dass in Zukunft die Zusammenarbeit erfolgreicher sein wird, sodass eine gemeinsame Basis geschaffen wird, auf der integrationspolitische Debatten nachhaltig geführt werden können.
